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Der Tagesspiegel

Zusammenfassung: Das geschah am Donnerstag

Die Ermittler haben kaum noch Zweifel, dass der Tunesier Anis Amri für den Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz verantwortlich ist. Nach dem 24-Jährigen wird nun mit Haftbefehl gesucht. Amris Fingerabdrücke wurden am Fahrerhaus des Lastkraftwagens sichergestellt, mit dem am Montagabend 12 Menschen getötet und mehr als 50 verletzt worden waren. Dies teilte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag mit. Es seien auch weitere Hinweise gefunden worden, „dass dieser Tatverdächtige mit hoher Wahrscheinlichkeit wirklich der Täter ist“.

Eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft sagte am Abend, gegen den Flüchtigen sei Haftbefehl erlassen worden. Sie wies zugleich darauf hin, dass verschiedene Orte in Berlin und Nordrhein-Westfalen, an denen sich Amri aufgehalten haben soll, durchsucht worden seien. Auch ein Reisebus in Heilbronn sei inspiziert worden. Festnahmen habe es nicht gegeben. 

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft auf eine „baldige Festnahme“. Die Gedanken seien bei den Angehörigen der Opfer und bei den Verletzten im Krankenhaus. Man habe in Deutschland erhebliche Anstrengungen im Kampf gegen den Terrorismus unternommen. Sie sei stolz, wie der Großteil der Menschen in Deutschland auf den Anschlag reagiert habe. 

Auf die Spur Amris waren die Ermittler gekommen, als sie im Lastwagen seine Duldungspapiere fanden. Das geschah aber erst am Dienstag, weil die Fahrerkabine zunächst versiegelt worden war. Für Hinweise wurden bis zu 100.000 Euro Belohnung ausgeschrieben.

In Berlin stürmte ein Spezialeinsatzkommando der Polizei nach dpa-Informationen einen Salafistentreffpunkt. Dort soll auch Amri verkehrt haben. Der RBB berichtete am Abend, dass der Tunesier in der vergangenen Woche sowie wenige Stunden nach dem Anschlag in der Moschee gewesen sei. Er soll auf Observationsbildern, die dem Sender vorliegen, zu sehen sein. Der Moschee-Verein wird im jüngsten Bericht des Berliner Verfassungsschutzes als Treffpunkt von Islamisten geführt. 

Über Amri, der 2015 über Freiburg ins Land einreiste, werden immer mehr Details bekannt. Medienberichten zufolge wurde er in Italien und Tunesien bereits zu langen Haftstrafen verurteilt. Die Sicherheitsbehörden hatten laut „Spiegel“ vor Monaten vage Hinweise darauf, dass er sich im Chat mit einem Hassprediger als möglicher Selbstmordattentäter anbot. Abgefangene Äußerungen von Amri seien aber so verklausuliert gewesen, dass sie nicht für eine Festnahme gereicht hätten.

Die Behörden hatten den Tunesier, der mit verschiedenen Namen agierte, monatelang als sogenannten Gefährder auf dem Radar, sie konnten ihm aber nichts nachweisen. Eine Abschiebung nach Tunesien scheiterte, weil er keinen Pass hatte. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hat sich zu dem Anschlag zwar bekannt. Ob der IS tatsächlich Verbindungen zu Amri hatte, ist aber nicht bewiesen.

Am Donnerstag wurde der Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche wieder geöffnet. Zum Schutz der Besucher wurden schwere Betonblöcke aufgestellt.

Am Freitag wollen Berliner Künstler und Politiker mit einem Konzert am Brandenburger Tor der Opfer des Anschlags gedenken. (dpa)


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Der Tagesspiegel

Video zeigt, wie Lkw in Weihnachtsmarkt fährt

Der Moment des Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt ist auf dem Video einer Autokamera festgehalten. Das von der „Bild“ am Donnerstagabend veröffentlichte Video zeigt aus der Perspektive eines Autofahrers, wie der Lastwagen mit hohem Tempo ungebremst in den Weihnachtsmarkt fuhr. Kurze Zeit später ist zu sehen, wie Menschen vom Tatort weglaufen. Entgegen anderslautenden Aussagen scheinen die Scheinwerfer des Lasters zur Tatzeit eingeschaltet gewesen zu sein. Einblicke in den Weihnachtsmarkt selbst gewährt das Video nicht. (dpa)

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Der Tagesspiegel

RBB: Anis Amri kurz nach Anschlag in Moabit gesichtet

Anis Amri soll sich wenige Tage vor dem Anschlag und nur Stunden nach der Flucht vom Tatort in einer Moschee in Berlin-Moabit aufgehalten haben. Das berichtet der RBB unter Berufung auf entsprechende Observationsbilder. Demnach sollen Sicherheitskräfte den 24-Jährigen in der Perleberger Straße in den Nächten vom 14. und 15. Dezember sowie Montagnacht vor dem Gebäude des Moscheevereins „Fussilet 33“ gefilmt haben. 

Die Moschee gilt unter Ermittlern als Anlaufpunkt für radikale Islamisten. Der Verfassungsschutz erwähnt sie in seinem letzten Bericht. Ein Ermittler sagt: „In der Perleberger Straße treffen sich Leute, die Massenmörder werden wollen. Die dann entweder ihren Einsatz in Syrien vorbereiten oder anderen helfen, Anschläge zu begehen – auch wenn bislang nicht in Berlin.“ 

Amri war zwar von verschiedenen Behörden als Gefährder eingestuft worden, die Rund-um-die-Uhr-Überwachung wurde aber von der Berliner Staatsanwaltschaft im September beendet. 

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Der Tagesspiegel

Deutsch-polnischer Gottesdienst in Neukölln

Deutsche und Polen haben bei einem sehr gut besuchten Gottesdienst in der St.-Johannes-Basilika der Opfer des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz gedacht. Unter den zwölf Toten ist auch ein Lastwagenfahrer aus Polen. Der 37-Jährige, der für eine Spedition bei Stettin arbeitete, wurde nach der Bluttat tot in der Fahrerkabine gefunden. Zu dem Gottesdienst kamen schätzungsweise 200 bis 300 Besucher. Die St.-Johannes-Basilika in Neukölln ist eine Anlaufstelle für Polen, die in Berlin leben.

Als Mitglied der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe im Bundestag nahm auch der CDU-Politiker Karl-Georg Wellmann an dem Gottesdienst teil. Über den Toten sagte er in einer Ansprache: „Er war ein Held.“ Der Lkw-Fahrer soll nach Erkenntnissen der Polizei noch kurz vor dem Anschlag mit dem Attentäter im Führerhaus gekämpft haben, bis dieser ihn erschoss. So habe er möglicherweise Schlimmeres verhindert. „Deutschland und Polen sind in Trauer vereint“, sagte Wellmann. „Wir werden gemeinsam dem Terror standhalten.“ (dpa)

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Der Tagesspiegel

Durchsuchungen in Berlin ergebnislos

In den frühen Morgenstunden führte die Polizei Durchsuchungen in der Lychener Straße in Prenzlauer Berg und in der Großbeerenstraße in Kreuzberg durch. Das berichtet die RBB-Abendschau. Der Terrorverdächtige Anis Amri soll sich dort vor dem Anschlag aufgehalten haben. Festnahmen habe es nicht gegeben. 

Ein Spezialeinsatzkommando der Polizei stürmte am Donnerstag nach dpa-Informationen auch einen Salafistentreffpunkt in Moabit. Dort soll auch Amri verkehrt haben. Der Moschee-Verein „Fussilet 33“ wird im jüngsten Bericht des Berliner Verfassungsschutzes als Treffpunkt von Islamisten geführt. Beim Islamunterricht sollen dort Muslime - meist Türken und Kaukasier - für den bewaffneten Kampf der Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien radikalisiert worden sein. Auch sei Geld für Terroranschläge in Syrien gesammelt worden. 2015 hatte die Polizei die Räume schon einmal gestürmt. Ein Iman saß zeitweise in Untersuchungshaft. 

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Der Tagesspiegel

Aufruf zu Solidarität in sozialen Netzwerken

Im Zusammenhang mit dem Anschlag am Breitscheidplatz verbreitet sich in diesen Stunden der Aufruf, an einer Lichterkette teilzunehmen. "Aufgrund der Geschehnisse in Berlin ist ab heute 20 Uhr eine Lichterkette für Liebe, Frieden und Menschlichkeit geplant", heißt in dem Text, der sich derzeit vielfach über soziale Netzwerke wie Facebook und in Onlineforen verbreitet. Hierzu wird gebeten, eine Kerze ans Fenster zu stellen. "Der Traum wäre ganz Europa strahlen zu sehen", heißt es dort weiter. Wer zu der Aktion aufgerufen hat, ist noch unklar. 

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Der Tagesspiegel

Weihnachtssingen bei Union findet statt

Vier Tage nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz findet das traditionelle Weihnachtssingen bei Union Berlin am Freitagabend wie geplant statt. Die zweistündige Veranstaltung in der Alten Försterei ist mit 28.500 Teilnehmern seit Wochen ausverkauft. Seit 13 Jahren singen die Anhänger des Fußball-Zweitligisten Weihnachtslieder. Die Veranstaltung hat sich von 89 Teilnehmern zu einem Event mit TV-Übertragung entwickelt. (dpa)

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Der Tagesspiegel

Haftbefehl gegen Anis Amri erlassen

Die Bundesanwaltschaft hat Haftbefehl gegen den flüchtigen Terrorverdächtigen Anis Amri erwirkt. Das teilt die Sprecherin der Karlsruher Behörde, Frauke Köhler, in einem Statement mit. Dabei bestätigt sie, dass die Fingerabdrücke des Tunesiers in und am Lkw gefunden wurden. "Wir gehen davon aus, dass Anis Amri den Lkw gesteuert hat", sagt Köhler. 

Zudem bestätigte die Sprecherin, dass am Donnerstag Durchsuchungen in Berlin und Nordrhein-Westfalen stattgefunden haben. In Heilbronn sei ein Reisebus kontrolliert worden. Festnahmen habe es bisher aber nicht gegeben.

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Der Tagesspiegel

Längere Abschiebehaft, neuer Straftatbestand, elektronische Fußfessel

Nach der Mordtat vom Breitscheidplatz fordert vor allem die Union, die Gesetze zu verschärfen. SPD und Grüne zweifeln einige der Vorschläge an. Wie über neue Instrumente der Sicherheitspolitik nach dem Anschlag in Berlin debattiert wird, haben wir hier zusammengetragen.

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Der Tagesspiegel

Merkel: "Unsere Gedanken sind bei den Opfern"

Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Wir haben erhebliche Anstrengungen unternommen, um den islamistischen Terror zu unterbinden, das macht mich zuversichtlich, dass wir diese Bewährungsprobe in der wir uns befinden auch bestehen werden." Die Zusammenarbeit laufe sehr gut - auch die internationale- Außerdem sagt Merkel: "Unsere Gedanken sind bei den Opfern." Sie sei sehr stolz, wie besonnen die große Zahl der Menschen auf diese Situation reagierten.
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Der Tagesspiegel

Merkel zu Besuch beim BKA in Treptow

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) informiert sich derzeit beim Bundeskriminalamt (BKA) in Berlin über den Ermittlungsstand nach dem Anschlag auf einem Weihnachtsmarkt in der Hauptstadt. Gemeinsam mit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) traf sie am Donnerstagnachmittag am Berliner BKA-Standort im Stadtteil Treptow ein. BKA-Präsident Holger Münch wollte die Kanzlerin und die Minister persönlich unterrichten.

Die Öffentlichkeit wird um 18 Uhr vonseiten der Bundesanwaltschaft über den Stand der Ermittlungen unterrichtet, teilte die Behörde in Karlsruhe soeben mit.
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Der Tagesspiegel

Zahl der Salafisten in Berlin deutlich gestiegen

Die Salafistenszene in Berlin ist nach Informationen des Tagesspiegels in diesem Jahr stark gewachsen. Der Berliner Verfassungsschutz hat jetzt 840 Salafisten festgestellt - 160 mehr als im Vorjahr. Im Vergleich zu 2012, damals waren es 400 Salafisten, ist die Szene jetzt mehr als doppelt so groß. Von den aktuell 840 Salafisten hält der Verfassungsschutz 380 für "gewaltorientiert". Sicherheitskreise betonen allerdings, die Trennlinie zwischen rein politisch agierenden Salafisten und denen, die sich für den bewaffneten Kampf aussprechen, werde zunehmend unscharf. Auch bundesweit nimmt die Zahl der Salafisten zu. Sicherheitskreise sprechen von 9600 Salafisten, das sind 400 mehr als 2015.

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