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13. Januar 2020 14:00
Kai Portmann

Bericht: Trump gab Zustimmung für Tötung Soleimanis schon im Sommer

US-Präsident Donald Trump hat einem US-Medienbericht zufolge die Tötung des iranischen General Qassem Soleimani bereits im Juni angeordnet. Das berichtet der Sender „MSNBC News“ unter Berufung auf mehrere aktuelle und frühere Beamte aus der US-Administration.

Trump habe die Tötung genehmigt für den Fall, dass Aktionen des Iran zum Tod von US-Bügern führten. Die endgültige Entscheidung für den Start des Angriffs auf Soleimani habe bei Trump gelegen. Die Attacke auf Soleimani folgte letztlich auf den Tod eines US-Bürgers bei einem Angriff im Irak. 

Sollte Trump der Tötung Soleimanis bereits im Sommer 2019 zugestimmt haben, würde das seine Begründung für die Attacke zumindest fragwürdig erscheinen lassen. Denn Trump hatte als Grund angebliche Pläne Soleimanis für Angriffe auf mehrere US-Botschaften genannt.   

US-Verteidigungsminister Mark Esper hat die Äußerungen Trumps inzwischen relativiert. Es habe keine konkreten iranischen Anschlagspläne gegeben, sagte er.

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12. Januar 2020 20:29
Julia Hoene

Iran: Trump hat kein Recht auf Persisch zu twittern

Der Iran hat die Twitterbotschaften von US-Präsident Donald Trump, wonach er an der Seite der Demonstranten im Iran steht, als absurd bezeichnet.
 
„Stehen Sie an der Seite der Iraner oder gegen sie, wenn Sie ihren Nationalhelden (Al-Kuds Kommandeur Ghassem Suleimani) in einer Terroraktion töten lassen“, fragte Außenamtssprecher Abbas Mussawi via Twitter.

Außerdem habe Trump kein Recht, auf Persisch zu twittern, nachdem er jahrelang das iranische Volk mit Drohungen und Sanktionen terrorisiert habe. (dpa)

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12. Januar 2020 17:49
Julia Hoene
Katjuscha-Raketen treffen US-Stützpunkt im Irak

Auf der von US-Truppen genutzten Luftwaffenbasis Balad im Irak sind am Sonntag acht Raketen des Typs Katjuscha eingeschlagen. Dabei seien vier irakische Soldaten verletzt worden. Das teilte das Militär der staatlichen Nachrichtenagentur INA zufolge mit. 

Die meisten US-Soldaten hatten den Stützpunkt demnach bereits zuvor wegen des Konflikts zwischen den USA und dem Iran verlassen. Wer hinter dem Angriff steckt, war zunächst unklar. Der Stützpunkt liegt rund 80 Kilometer nördlich der Hauptstadt Bagdad.

Anfangs hatte die Nachrichtenagentur AFP von vier Raketen berichtet. Die Deutsche Presse-Agentur hatte zunächst mitgeteilt, dass es sich um neun Mörsergranaten und drei verletzte irakische Soldaten handele. Das hatte demnach die Polizei Provinz Salah al-Din übermittelt. (dpa/AFP)
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12. Januar 2020 16:48
Julia Hoene

Demonstranten verbrennen britische Flagge vor Botschaft in Teheran 

Nach der kurzzeitigen Festnahme des britischen Botschafters in Teheran haben iranische Demonstranten eine Flagge Großbritanniens verbrannt. 
Unter Rufen wie „Tod für Großbritannien“ versammelten sich am Sonntag bis zu 200 Demonstranten vor dem britischen Botschaftsgebäude in der iranischen Hauptstadt. Neben der britischen Flagge wurde auch die von Irans Erzfeind Israel verbrannt. (AFP)
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12. Januar 2020 14:49
Benjamin Reuter
Donald Trump richtet sich per Twitter erneut an die Machthaber in Teheran. 
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12. Januar 2020 14:45
Benjamin Reuter
Das iranische Außenministerium hat den britischen Botschafter in Teheran wegen dessen Beteiligung an einer Kundgebung für die Opfer der abgeschossenen ukrainischen Passagiermaschine einbestellt. 

Rob Macaire wurde dabei am Sonntag mitgeteilt, dass seine Teilnahme an einer „illegalen Kundgebung“ gegen die diplomatischen Vorschriften verstoßen habe. 

Die Teilnahme habe nichts mit seinen Verpflichtungen als Vertreter seines Landes zu tun gehabt, wie das Außenministerium nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA dem Diplomaten weiter bekanntgab. (dpa)
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12. Januar 2020 10:32
Benjamin Reuter
Ein iranischer Abgeordneter fordert die Ausweisung des britischen Botschafters aus dem Iran wegen dessen Teilnahme an einer Protestkundgebung. 

„Als Botschafter sollte man die Gesetze und Vorschriften eines Landes kennen und die diplomatischen Kriterien respektieren“, sagte Alaeddin Borudscherdi am Sonntag. Ein Diplomat, der an Protestkundgebungen teilnehme, die innere Angelegenheiten des Iran betreffen, habe „im Iran nichts zu suchen“. Daher sollte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif den Botschafter ausweisen, sagte der Abgeordnete und ehemalige Vizeaußenminister nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Tasnim.

Botschafter Rob Macaire war laut Tasnim am Samstagabend festgenommen worden. Er hatte an einer Protestkundgebung vor der Universität Amir Kabir wegen des Abschusses eines ukrainischen Passagierflugzeugs durch den Iran teilgenommen. Dabei soll er Demonstranten provoziert haben „radikale Aktionen“ durchzuführen, hieß es bei Tasnim. 

Macaire war am Samstagabend in Teheran nach eigenen Angaben eine halbe Stunde lang festgesetzt worden. Zuvor habe er an einer Trauerkundgebung für die Menschen teilgenommen, die beim versehentlichen Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs durch den Iran gestorben waren, darunter auch Briten, schrieb er auf Twitter.
Die Veranstaltung habe er aber nach fünf Minuten wieder verlassen, als Parolen gerufen worden seien. Er habe nicht an einer Demonstration teilgenommen, betonte der Botschafter.

Die Nachrichtenagentur Tasnim berichtete dagegen, Macaire habe die Demonstranten animiert, „radikale Aktionen“ durchzuführen. Er sollte deshalb am Sonntag ins Außenministerium einbestellt werden.

London zeigte sich empört über die Maßnahme. „Die grundlose und unbegründete Festnahme unsere Botschafters in Teheran ist eine ungeheuerliche Verletzung internationalen Rechts“, erklärte der britische Außenminister Dominic Raab am Samstagabend. 

Der britische Außenminister erklärte weiter: „Die iranische Regierung steht an einem Scheideweg.“ Sie könne ihren Marsch in Richtung eines Außenseiterstatus weitergehen mit aller politischer und wirtschaftlicher Isolation. Oder sie könne deeskalierende Schritte einleiten und sich auf einem diplomatischen Weg nach vorn bewegen. (dpa)
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12. Januar 2020 14:11
Benjamin Reuter
In mindestens zwei Universitäten in Teheran soll es Medienberichten zufolge auch am Sonntag Proteste wegen des irrtümlichen Abschusses einer Passagiermaschine durch das iranische Militär gegeben haben. 

Nach Informationen der Nachrichtenagentur Isna nahmen am Sonntag Hunderte Teilnehmer an Kundgebungen an den Universitäten Beheschti und Alarme Tabatabei teil. Demnach gab es zunächst Trauerzeremonien für die 176 Todesopfer, danach wurden der Abschuss angeprangert und auch die tagelange Vertuschung der Fakten durch die iranischen Behörden und Medien. Viele forderten den Rücktritt der zuständigen Verantwortlichen, hieß es weiter.

Außerdem waren Augenzeugenberichten zufolge in Teheran Polizei- und Sicherheitskräfte wegen eventueller Demonstrationen an verschiedenen Plätzen der Hauptstadt stationiert. Auch in den sozialen Medien machten Unmutsäußerungen die Runde. (dpa)
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12. Januar 2020 12:05
Sven Lemkemeyer

Parlament in Teheran soll Abschuss untersuchen

Das iranische Parlament soll die Vorgänge im Zusammenhang mit dem Abschuss einer ukrainischen Passagiermaschine in der Nähe der Hauptstadt Teheran untersuchen.

Die Parlamentsausschüsse für Sicherheit und Außenpolitik sollten sich mit diesem "schwerwiegenden Zwischenfall" befassen und nach Wegen suchen, wie ähnliche Katastrophen in der Zukunft vermieden werden können, sagte Parlamentspräsident Ali Lardischani am Sonntag.

Der Parlamentspräsident äußerte sich nach einer nichtöffentlichen Stellungnahme des Chefs der Revolutionsgarden, Hossein Salami, vor dem Parlament. Die Revolutionsgarden hatten mit einiger Verzögerung die Verantwortung für den am Mittwoch erfolgten Abschuss übernommen. Bei dem irrtümlichen Abschuss wurden alle 176 Insassen der Maschine getötet. (AFP)
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12. Januar 2020 11:56
Sven Lemkemeyer

Israels Premier Netanjahu attackiert den Iran scharf

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat den Iran scharf für den Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs kritisiert. „Der Iran unterdrückt nicht nur sein Volk und organisiert den Terror im ganzen Nahen Osten, sondern hat auch den Tod von 176 Menschen verursacht und es später verborgen und die internationale Gemeinschaft angelogen“, sagte Netanjahu am Sonntag bei der wöchentlichen Regierungssitzung in Jerusalem. (dpa)
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12. Januar 2020 11:04
Benjamin Reuter
ARD-Iran-Korrespondentin Natalie Amiri erklärt die Hintergründe der Proteste in Teheran: 
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12. Januar 2020 10:48
Benjamin Reuter
Die Iraner trauern und demonstrieren (Bilderstrecke)
Iraner stellen Kerzen für eines der Opfer des Unglücksfluges PS752 auf. 
Iraner stellen Kerzen für eines der Opfer des Unglücksfluges PS752 auf.    Bild: Reuters
Eine junge Frau bei den Demonstrationen in Teheran.
Eine junge Frau bei den Demonstrationen in Teheran.   Bild: Reuters
Iranische Studenten demonstrieren nach einer Trauerfeier des Flugzeugabsturzes vor der Amirkabir Universität in der Innenstadt. 
Iranische Studenten demonstrieren nach einer Trauerfeier des Flugzeugabsturzes vor der Amirkabir Universität in der Innenstadt.    Bild: dpa
Eine Frau hält bei einer Demonstration ein Bild eines frisch verheirateten Paares in die Luft. Der Mann und die Frau waren beim Abschuss der ukrainischen Maschine ums Leben gekommen. 
Eine Frau hält bei einer Demonstration ein Bild eines frisch verheirateten Paares in die Luft. Der Mann und die Frau waren beim Abschuss der ukrainischen Maschine ums Leben gekommen.    Bild: Reuters
Studenten protestieren in Teheran. Die Polizei löste ähnliche Versammlungen in der Stadt auf. 
Studenten protestieren in Teheran. Die Polizei löste ähnliche Versammlungen in der Stadt auf.    Bild: AFP
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12. Januar 2020 10:42
Benjamin Reuter

Iranische Führung gerät stärker unter Druck

Die iranischen Zeitungen berichten am Sonntag ausführlich über den Abschuss der ukrainischen Maschine. Die Schlagzeilen lauten: "Nationale Trauer", "tretet zurück", "Unverzeihlich", Große Katastrophe".
"Entschuldigen und zurücktreten", forderte etwa die moderate "Etemad" auf ihrer Titelseite. Das Volk verlange, dass die für den Abschuss Verantwortlichen ihre Posten räumten. In einem Kommentar der ebenfalls moderaten Tageszeitung "Jomhuri-ye Eslami", oder "Islamische Republik", hieß es: "Diejenigen, die die Veröffentlichung der Ursache für den Flugzeugabsturz verzögert und das Vertrauen der Bevölkerung in das Establishment beschädigt haben, sollten entlassen werden oder zurücktreten."

Einträgen auf Twitter zufolge versammelten sich vor der Universität in Teheran und in anderern Städten auch wieder zahlreiche Demonstranten. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. (Tsp, Reuters)
Bild: ATTA KENARE / AFP
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12. Januar 2020 10:34
Benjamin Reuter
Demonstranten in Teheran fordern Rücktritt des Revolutionsführers

In mehreren Teilen der iranischen Hauptstadt Teheran soll es Medienberichten zufolge Proteste wegen des Abschusses der ukrainischen Passagiermaschine durch das iranische Militär gegeben haben. Laut den Nachrichtenagenturen IRNA und Isna nahmen Hunderte an Protestkundgebungen am Samstagabend vor den Universitäten Teheran, Amir Kabir und Scharif teil. Sie kritisierten sowohl den Abschuss sowie die tagelangen Dementis iranischer Behörden und Medien.
Isna zufolge forderten einige Demonstranten vor der Amir Kabir Universität den Rücktritt der Verantwortlichen für den Abschuss, bei dem alle 176 Passagiere der Maschine ums Leben kamen. Demnach schritt die Polizei ein, um die Proteste zu beenden. 

Der Iran hat den versehentlichen Abschuss der Maschine am Samstag eingeräumt. Die Behörden hatten in den Tagen zuvor von einem technischen Defekt der Maschine gesprochen. Die gesamte iranische Führung drückte ihr Bedauern über den Vorfall aus. Es wurden demnach juristische Schritte gegen die Verantwortlichen eingeleitet. 

In den sozialen Medien posteten Tausende Iraner eine schwarze Seite als Zeichen ihrer Trauer sowie als Protest gegen die Regierung. Für sie sei der Abschuss der Passagiermaschine ein irreparabler Imageschaden für den Iran. Auch die iranischen Staatsmedien gerieten wegen ihrer als einseitig empfundenen Berichterstattung über den Vorfall in die Kritik. 
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12. Januar 2020 09:15
Benjamin Reuter
US-Präsident Donald Trump hat zwei vielbeachtete Tweets auf persisch abgesetzt. Sie bekamen jeweils mehr Zuspruch als die englische Version, die er direkt hinterherschickte.  

"Die iranische Regierung muss es Menschenrechtsgruppen erlauben, die anhaltenden Proteste des iranischen Volkes vor Ort zu beobachten und über die Fakten zu berichten. Es darf weder ein weiteres Massaker an friedlichen Demonstranten noch eine Abschaltung des Internets geben. Die Welt schaut zu." 

Und weiter: 

"An das tapfere, leidgeprüfte Volk des Iran: Ich stehe Ihnen seit Beginn meiner Präsidentschaft zur Seite, und meine Regierung wird Ihnen auch weiterhin zur Seite stehen. Wir verfolgen Ihre Proteste aufmerksam und lassen uns von Ihrem Mut inspirieren."
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11. Januar 2020 22:36
Fabian Löhe

Britischer Botschafter offenbar kurzzeitig festgenommen

Der britische Botschafter in Teheran ist der Nachrichtenagentur Tasnim zufolge für einige Stunden festgenommen worden. Danach wurde er laut dem Bericht wieder freigelassen. Botschafter Rob Macaire hatte demnach am Samstagabend an einer Protestkundgebung vor der Universität Amir Kabir wegen des Abschusses eines ukrainischen Passagierflugzeugs durch den Iran teilgenommen. Er habe die Demonstranten provoziert, „radikale Aktionen“ durchzuführen, schreibt Tasnim.

Macaire sei nach „einigen Stunden“ wieder freigelassen worden, werde aber am Sonntag ins Außenministerium einbestellt, zitierte Tasnim unter Berufung auf informierte Quellen. Eine offizielle Bestätigung des Außenministeriums lag zunächst nicht vor. (dpa)

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11. Januar 2020 15:27
Sven Lemkemeyer

Ukraine International Airlines erleichtert über Irans Eingeständnis

Die ukrainische Fluggesellschaft Ukraine International Airlines hat sich erleichtert geäußert über das Eingeständnis der iranischen Streitkräfte, ein Passagierflugzeug der Airline nahe Teheran abgeschossen zu haben. „Wir waren von Anfang an sicher, dass es keine Schuld des Unternehmens wegen eines Pilotenfehlers oder technischer Fehler sein konnte“, sagte Firmenchef Jewgeni Dychne am Samstag auf dem Kiewer Flughafen Boryspil. Alle internen Untersuchungen hätten auf einen äußeren Faktor für die Absturzursache hingewiesen. Die Fluglinie sei in der Lage, die technische Sicherheit zu garantieren.

Vorwürfe, dass das Unternehmen trotz der Krisensituation weiter Ziele im Iran angeflogen habe, wies Dychne unter Verweis auf den regulären Flughafenbetrieb zurück. „Vor uns sind Gesellschaften der ganzen Welt geflogen und nach uns sind Fluglinien der ganzen Welt geflogen“, sagte der Airline-Chef. „Es hätte jeden Flieger zu der Zeit am Flughafen Teheran treffen können.“ (dpa)
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11. Januar 2020 12:23
Sven Lemkemeyer

Irans Revolutionsgarden für Abschuss verantwortlich

Irans Revolutionsgarden übernehmen nach Angaben ihres Luftwaffenchefs Amirali Hadschisadeh die volle Verantwortung für den Flugzeugabschuss. "Ich wünschte, ich könnte sterben und hätte nicht Zeuge eines solchen Unglücks sein müssen", erklärt er in einem Video, das das Staatsfernsehen online verbreitet. Hadschisadeh erklärte den Abschuss des Flugzeugs im Staatsfernsehen mit einer Verwechslung. Die Maschine sei für einen Marschflugkörper gehalten worden. Sie sei mit einer Kurzstreckenrakete abgeschossen worden. (Reuters)
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11. Januar 2020 12:19
Sven Lemkemeyer

Geheimdienstquellen widersprechen offenbar Trump

Ob es tatsächlich Bedrohungen für die US-Botschaft in Bagdad und andere diplomatische Vertretungen gegeben hat, ist einem Bericht der "Washington Post" zufolge allerdings fraglich. Wie das Blatt unter Berufung auf anonyme Geheimdienstquellen berichtet, hätten im Falle der Botschaft in Bagdad nur vage Informationen vorgelegen.  Dass es Drohungen gegen mehrere Botschaften gegeben habe, konnte keine der Quellen bestätigen. (Tsp)
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11. Januar 2020 09:18
Benjamin Reuter
Iran räumt „unbeabsichtigten" Flugzeug-Abschuss ein
Nach tagelangen Dementis hat der Iran nun doch eingeräumt, für den Absturz des ukrainischen Passagierflugzeugs mit 176 Opfern verantwortlich zu sein. Das Militär habe die Maschine „unbeabsichtigt" abgeschossen, es handele sich um einen „menschlichen Fehler", hieß es am Samstagmorgen in einer Presseerklärung im Staatsfernsehen. Die iranischen Streitkräfte bedauerten den Vorfall.
Tagesspiegel
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