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24. März 2020 14:18
Hannes Heine

Wohnungsräumungen bei Landesgesellschaften halbes Jahr lang ausgesetzt

Senatssprecherin Melanie Reinsch kündigt an, Räumungen von Wohnungen und Gewerberäumen würden durch landeseigenen Wohnungsgesellschaften ein halbes Jahr lang ausgesetzt. Der Senat appelliert auch an private Vermieter, bei Zahlungsrückständen so zu verfahren. Damit sollen Mieterinnen und Mieter geschützt werden, die durch die Krise ihren Job verlieren und nicht mehr in der Lage sind, ihre Miete zu zahlen. Senatorin Breitenbach ergänzte, fehlende Aufträge für einfache Selbstständige, Kurzarbeit, Umsatzeinbußen in der Corona-Pandemie hätten zu schweren Belastungen für die Berliner geführt. Wie aus Tweets der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hervorgeht, werden auch die Versorger aufgerufen, auf Gas- und Stromsperren zu verzichten. Außerdem werden Meldepflichten des Mietendeckel-Gesetzes gelockert, was Bürokratie reduziert.
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24. März 2020 13:10
Madlen Haarbach

Während der Coronakrise werden keine Wohnungen geräumt

Wegen der Coronakrise werden in Berlin derzeit keine Wohnungen geräumt. Auch Sperren wegen nicht gezahlter Rechnungen für Gas, Wasser oder Strom seien ausgesetzt, teilte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) am Dienstag mit. Wie mit Vollstreckungen umgegangen wird, entscheiden laut Justizverwaltung die Amtsgerichte. Sie können entweder Empfehlungen geben oder Anordnungen für ihre Gerichtsvollzieher erlassen.

Wenn Menschen in der jetzigen Krisensituation auf der Straße landen würden oder ohne Heizung leben müssten, wäre das eine unzumutbare Härte, so Behrendt. Zudem wären Räumungen oder Sperrungen für Gerichtsvollzieher aus gesundheitlichen Gründen schwierig. Sie müssten den persönlichen Kontakt zu Betroffenen herstellen. 

Wie lange diese Regelung gilt, unterscheide sich je nach Amtsgericht, das heißt, nach Bezirk. Das erklärte Sprecher Michael Reis auf Tagesspiegel-Nachfrage. In einigen Bezirken gelte die Regelung "bis auf Weiteres", in anderen bis zum 19. oder 20. April. Gleiches gelte für Gewerberäume: Hier seien die Regelungen in den einzelnen Bezirken unterschiedlich. In einigen Bezirken seien alle Räumungen ausgesetzt, in anderen Gewerberäume nur in bestimmten Fällen, in manchen seien Gewerberäume nicht beinhaltet, so Reis. 

Laut Justizverwaltung gab es im vergangenen Jahr genau 4299 Aufträge für die Räumung von Wohnungen. Die Zahlen gehen demnach seit Jahren zurück. 2015 ergingen demnach noch 6257 solcher Aufträge. ( mit dpa)
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24. März 2020 15:53
Thomas Loy

Senat mietet Jugendherberge für Obdachlose an

Die Senatsverwaltung für Soziales hat eine Jugendherberge in der Kluckstraße in Tiergarten angemietet, um dort Obdachlose unterzubringen. 

„Wir brauchen auch für die Obdachlosen in dieser Stadt einen sozialen Rettungsschirm, das heißt konkret: dauerhafte Plätze in Zimmern, hauptamtliche Sozialarbeitende, medizinische und psychologische Beratung", erklärte Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke). 

Viele Obdachlose gehörten in der aktuellen Corona-Pandemie zur Risikogruppe, daher bräuchten sie Schutzräume. 
Zunächst sollen 350 Plätze zur Verfügung gestellt werden, bei Bedarf auch mehr. 

Neben der Jugendherberge mit 200 Plätzen soll eine Kältehilfe-Einrichtung in der Storkower Straße in Pankow hergerichtet werden. 

In den neuen Einrichtungen sollen Obdachlose auch tagsüber betreut werden. Bisher ist noch kein Coronafall unter Obdachlosen bekannt geworden. Die Berliner Jugendherbergen sind derzeit wegen der Krise bis zum 19. April geschlossen.

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24. März 2020 15:39
Ingo Salmen

Flughafengesellschaft stellt Antrag auf Kurzarbeitergeld

Die Coronakrise hat den Flugbetrieb in Berlin und Brandenburg um 90 Prozent einbrechen lassen. Die Flughäfen Tegel und Schönefeld wickeln, wie berichtet, nur noch zehn Prozent ihrer üblichen Verkehre ab. Jetzt zieht die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) erste Konsequenzen: Einer Mitteilung vom Dienstag zufolge hat die Geschäftsführung mit dem Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit für ihre rund 2200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter abgeschlossen, um Entlassungen durch eine Reduzierung der Arbeitszeit zu vermeiden. Ein entsprechender Antrag sei beim zuständigen Arbeitsamt gestellt worden. "Gemeinsam mit dem Betriebsrat wurde zudem beschlossen, dass das gesetzliche Kurzarbeitergeld durch die FBB aufgestockt wird und demnach 80 Prozent des Nettoentgelts beträgt", heißt es in der Mitteilung. "Bei Alleinerziehenden wird auf 90 Prozent des Nettoentgelts aufgestockt." Die Regelung soll "bis auf Weiteres" gelten, sobald die Arbeitsagentur den Antrag genehmigt hat.

Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup sprach von einem "guten, solidarischen Rahmen für die nächste Zeit", der Flexibilität ermögliche. Die FBB müsse in den kommenden Monaten eine "stabile Grundversorgung der Hauptstadtregion" gewährleisten. "Als eine der wichtigsten Infrastrukturen wird auf uns als Flughafenbetreiber viel Verantwortung liegen, wenn die Wirtschaft nach dieser großen weltweiten Krise langsam wieder Tritt fasst." Dem Betriebsrat ging es der Vorsitzenden Claudia Heinrich zufolge darum, die Gesundheit der Belegschaft zu schützen, die finanziell abzusichern und Arbeitsplätze zu erhalten.
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24. März 2020 14:56
Madlen Haarbach
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24. März 2020 14:27
Hannes Heine

350 Plätze für Obdachlose und Hilfe für Tafeln

Beschlüsse des Senats am Dienstag zusammengefasst: Berlin will 350 Plätze für Obdachlose einrichten, damit diese sich zurückziehen können. Zweitens, den ehrenamtlichen Tafeln soll geholfen werden. Das THW wird dafür Lebensmittel einsammeln - und, wie eben berichtet, beim Verteilen helfen.
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24. März 2020 14:14
Hannes Heine

THW hilft beim Verteilen von Essen und Hilfsgütern

Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) sagt, Berlin habe das Technische Hilfswerk (THW) gebeten, beim sicheren Verteilen von Essen und Hilfsgütern zu helfen. Die in Berlin aktiven Sozialverbände mussten, wie berichtet, aus Sicherheitsgründen ihre Arbeit teilweise einstellen.
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24. März 2020 13:59
Ingo Salmen

Mehr als 200.000 Newsletter-Abos - Ihr Auftrag und unser Dank

Liebe Leserinnen und Leser, eine kleine Notiz in eigener Sache, die für uns eine große Freude in dieser stürmischen Zeit ist. Seit beinahe vier Jahren berichten wir mit unseren Leute-Newslettern besonders eng über die zwölf Berliner Bezirke. Für jeden Bezirk verschicken wir einmal in der Woche einen Nachrichtenüberblick per Mail. Sehr persönlich, sehr vielfältig, auch sehr serviceorientiert. Seit die Coronakrise Berlin im Griff hat, spüren wir so sehr wie nie zuvor, wie groß das Interesse unserer Leserinnen und Lesern, also Ihr Interesse, ist. Der Informationsbedarf ist riesig und die Resonanz ebenso.

Für unsere Leute-Newsletter heißt das: In dieser Woche haben wir die Marke von 200.000 Abos für alle zwölf Bezirke zusammengenommen überschritten. Das ging viel schneller als erwartet. Wir sind als Team dankbar für Ihr Vertrauen in unsere Berichterstattung, Ihre freundlichen und kritischen Rückmeldungen und Fragen und sehen darin eine besondere Verpflichtung, gerade in der Zeit der Krise Ihnen weiterhin die bestmögliche Berichterstattung aus Ihrem Bezirk, Ihrem Kiez, Ihrer Nachbarschaft zu bringen. Und falls Ihnen die Leute-Newsletter bisher noch nicht bekannt waren: Hier geht's zur kostenlosen und unkomplizierten Bestellung.
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24. März 2020 13:37
Hannes Heine

Pressekonferenz nach Senatssitzung verschiebt sich

Ab 14 Uhr statt wie sonst um 13 Uhr soll Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) für die Landesregierung vor die Presse treten. Breitenbach hatte zuletzt Solidarität für Senioren, Obdachlose und Geringverdiener gefordert - die Corona-Krise werde die Schwächeren besonders hart treffen.
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24. März 2020 13:33
Tilman Schröter
Steigende Nachfrage bei Umzugsunternehmen
Die Coronakrise schränkt auch das Umziehen ein. Nach Angaben der Polizei dürfen nur noch "Helfende aus dem häuslichen Umfeld" dabei sein - oder Umzugsunternehmen, die sich an "Hygiene-Standards" halten. Das scheint derzeit die Nachfrage bei Umzugsunternehmen zu erhöhen. 

Der Geschäftsführer des Umzugsunternehmens "Blitz-Umzüge" aus Friedrichshain, Ayhan Cetin, berichtet dem Tagesspiegel von einem starken Anstieg der Aufträge. „Es wurden in letzter Zeit ein paar Aufträge verschoben – wir haben aber auch viele Anfragen, seit gestern boomt die Auftragslage." Er vermutet, dass die neuen Regelungen etwas damit zu tun haben. "Wahrscheinlich ist das so, weil man ja jetzt nur noch mit Personen aus dem häuslichen Umfeld umziehen darf." Über mangelnde Arbeit jedenfalls könne sich sein Unternehmen nicht beklagen. 

Auch das Umzugsunternehmen "Umzug Berlin" hat derzeit viele Aufträge. "Seit zwei Tagen gibt es einen richtigen Ansturm", sagt David Müller vom Umzugsunternehmen. "Wie es sich entwickelt, bleibt abzuwarten, wir werten das wöchentlich aus." 

Dabei bemühen sich die beiden Unternehmen, Hygieneregeln einzuhalten. "Wir achten auf vermehrtes Händedesinfizieren - aber wir können auch nicht soviel machen", sagt Müller. "Eine Waschmaschine mit Mundschutz zu tragen, wäre eine Zumutung, da gefährdet man sich selbst, weil man nicht richtig atmen kann."

Auch Cetin sieht Probleme mit dem Mundschutz. „Wir desinfizieren uns regelmäßig die Hände und wahren den Abstand gegenüber den Kunden zu wahren, damit sie sich sicher fühlen", sagt er. "„Aber wir können jetzt nicht immer einen Mundschutz tragen, wenn wir die Treppen mit Möbeln hoch und runter laufen – sonst wird das mit dem Atmen schwer.“ 

Auch beim Abstandhalten sieht Müller Probleme. "Wenn jeder schwere Schrank 1,5 Meter lang wäre dann vielleicht. Aber spätestens im Umzugs-LKW sitzt man dann wieder zusammen - diesen Abstand einzuhalten wird schwer."

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24. März 2020 13:18
Kevin P. Hoffmann

BVG-Kleinbus-Service BerlKönig fährt Gesundheitspersonal gratis

Berlins Helferinnen und Helfer im Kampf gegen das Corona-Virus können ab Mittwoch kostenlos die "BerlKönig"-Sammeltaxen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) nutzen. Das teilte die BVG mit ihrem Kooperationspartner ViaVan am Dienstag in Berlin mit. "Vom 25. März bis zum 19. April wird der BerlKönig den regulären Betrieb einstellen, und ausschließlich
kostenlose On-Demand-Fahrten für medizinisches und pflegerisches Personal anbieten", hieß es in  der schriftlichen Erklärung. Das Angebot fokussiere sich auf die Nachtstunden. Beschäftigte berechtigter Berufsgruppen - genannt sind ärztliches Personal, Pflegepersonal, medizinische Fachangestellte und Rettungskräfte - müssten sich bei der
Registrierung für den Dienst als solche aus Personen ausweisen. 

Das Gratis-Angebot ist nur für den Weg zwischen Arbeitsstelle und privater Wohnung der Helferinnen und Helfer gedacht - und auch nicht für das gesamte Berliner Stadtgebiet. BerlKönig bietet diesen Service flächendeckend innerhalb des S-Bahn-Ringes an und "in weiten Teilen" der Tarfizone B (hier ist das Einsatzgebiet gekennzeichnet). Registrierung und Buchung findet über die Smartphone-App für Apple- und Android-Geräte. Weitere Infos zur Anmeldung gibt es auf der BerlKönig-Seite.„Systemrelevante Arbeitskräfte zuverlässig und sicher zur Arbeit zu bringen war noch nie wichtiger als heute.“, sagt Chris Snyder, Vorstandschef von ViaVan. „Digital optimierte Verkehrsangebote wie der BerlKönig können eine Schlüsselrolle dabei spielen, dass sich der öffentliche Verkehr in sich schnell ändernden Situationen an die Nachfrage anpassen kann." 

Das US-Unternehmen ViaVan betreibt den Service seit September 2018 mit der Berliner Verkehrsbetrieben (BVG). In diesem Jahr läuft der Vertrag aus und der Senat wollte auch keine Verlängerung bezuschussen. Das hatte in vergangenen Wochen für Streit gesorgt. Doch BerlKlönig ist nicht der einzige Mobilitätsdienstleister der Hauptstadt, der gerade überlegt, was er Sinnvolles mit seiner Fahrzeugflotte anfangen kann. Auch der Taxi- und Mietwagenservice Free-Now kündigte jetzt an, seine Fahrer sollten gemeinnützige Tafeln und Unternehmen bei Lebensmittellieferung unterstützen. Die Autovermietung Allround hilft den "Tafeln" mit zwei Kühllastern aus.
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24. März 2020 13:15
Madlen Haarbach

Gericht weist Eilantrag gegen Corona-Maßnahmen ab

Ein Potsdamer wollte die seit Montag geltenden Einschränkungen aufgrund des Coronavirus nicht hinnehmen - vor Gericht ist er damit aber gescheitert. Seinen Eilantrag gegen die Maßnahmen wies das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ab. Die in der Rechtsnorm bestimmten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus verletzten den Antragssteller insbesondere nicht in seinem Recht auf Freizügigkeit, teilte das Gericht am Montagabend mit. Der Beschluss sei unanfechtbar. 

Weiter hieß es: „Vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit dem neuartigen Coronavirus auch in anderen Ländern und dessen Einstufung als Pandemie durch die WHO seien die angeordneten Schutzmaßnahmen geeignet, erforderlich und angemessen“. Es sei nicht ersichtlich, dass die Maßnahmen über die am Sonntag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Regierungschefs der Bundesländer vereinbarten Regelungen hinausgingen. (dpa)
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24. März 2020 13:12
Madlen Haarbach

Polizei geht weiter gegen Verstöße vor

Eine ganze Reihe von Verstößen gegen die neuen Kontaktverbote sind von der Berliner Polizei festgestellt und angezeigt worden. In der Nacht zu Dienstag waren es zwölf Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen der Nichteinhaltung der Kontaktbeschränkung, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Außerdem gab es am Dienstag tagsüber und in der Nacht insgesamt 70 Strafanzeigen vor allem gegen Imbissbesitzer und Bäckereien, die Menschen in ihren Räumen essen ließen. 44 Läden wurden geschlossen. (dpa)
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24. März 2020 12:17
Ingo Salmen

Zentrale Hotline überlastet - Senat bittet um Anrufe in den Bezirken

Das Informationsbedürfnis in der Bevölkerung ist ungemein groß, dass merken amtliche Stellen genauso wie Medienhäuser. Von Beginn an stark nachgefragt ist die zentrale Hotline des Senats. Um diese Hotline zu entlasten, bittet der Senat darum, auch die jeweilige Telefonnummer in dem Bezirk zu nutzen, in dem man wohnt. Eine Liste mit den Hotlines aller zwölf Bezirke gibt es hier. Eine telefonische Kontaktaufnahme ist immer zuerst gewünscht, wenn man den Verdacht hat, man könnte sich selbst angesteckt haben. Erst auf Empfehlung sollten die mittlerweile acht Anlaufstellen der Kliniken aufgesucht werden.
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24. März 2020 12:01
Ingo Salmen
Our Double Feature for English Readers from Berlin
Empty streets and deserted squares: Berlin is in dire need of protective gear, as the city adapts to current bans. Police is on the streets (and in supermarkets). But the federal government’s 122.5 billion Euros aid package is on the way. Find out about the latest news on the pandemic in Berlin, along with strategies to cope, and information on how to help others, by reading the English translation of our popular Berlin newsletter Checkpoint.

The essential questions

What is allowed during lockdown in Berlin and what is not? Where can I go if I suspect I have been infected? Read more about closures, child care, hotlines, contact points and more in our English translation of our article on basic facts about the Coronavirus in Berlin.
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24. März 2020 11:46
Ingo Salmen
Das Virus Sars-CoV-2 ist deshalb so eine Herausforderung, weil es neu ist. Es gibt kein Medikament, keinen Impfstoff gegen Covid-19. Dennoch werden Patienten behandelt. Charité-Infektiologe Norbert Suttorp erklärt, wie das geht und wie Praxis und Wissenschaft sich vortasten.
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24. März 2020 10:53
Sabine Beikler

Alles blank vorm Parlament

Keine Autos wie sonst parken vor dem Abgeordnetenhaus. Am Donnerstag tagt das Parlament in reduzierter Form: Von 160 Abgeordneten müssen 81 da sein, um beschlussfähig zu sein. Die Abgeordneten werden verteilt über den gesamten Plenarsaal sitzen. Bisher gibt es keine (bestätigten) Corona-Fälle im Abgeordnetenhaus. 
Bild: Sabine Beikler
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24. März 2020 10:11
Ingo Salmen

429 bestätigte Covid-19-Fälle in Brandenburg

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an Covid-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 54 erhöht. Damit sind derzeit 429 Menschen in Brandenburg positiv getestet worden (Stand: Dienstag, 24. März, 8 Uhr). 34 Personen sind in klinischer Behandlung, davon werden acht intensiv medizinisch beatmet. Ein Infizierter in Brandenburg ist bereits gestorben.
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24. März 2020 09:58
Ingo Salmen
Unsere Leute-Newsletter bringen Ihnen in diesen Tagen vor allem ausführliche Updates zur Coronavirus-Krise in Ihrem Bezirk. Die Woche geht bei uns am Dienstag weiter mit Spandau, Marzahn-Hellersdorf und Tempelhof-Schöneberg. Hier eine Vorschau auf die Themen des Tages.
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24. März 2020 09:45
Saara Von Alten

Union Berlin ändert Sitzordnung in der Kabine 

Der Fußball-Bundesligist 1. FC Union Berlin trainiert trotz Coronakrise weiter. Allerdings mit einer geänderten Sitzordnung in der Kabine.  „Wir achten darauf, dass nicht so viele Spieler gleichzeitig da sind und regelmäßig alles desinfiziert wird. Die Spinde in der Kabine wurden auseinandergeschoben und auf zwei Kabinen verteilt“, sagte Profifußball-Geschäftsführer Oliver Ruhnert der „Bild“ und „Berliner Zeitung“ .

Vorerst bis zum 31. März trainieren die Profis individuell und können dabei zu Übungen in den Stadionbereich kommen. Die Spieler des Aufsteigers haben Vereinsangaben zufolge extra auf sie zugeschnittene Trainingspläne bekommen und halten sich unter anderem auf Spinning-Rädern oder mit intensiven Läufen fit. Athletik-Coach Martin Krüger bespricht mit den Spielern die Pläne. (dpa)


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