Ermittlungen gegen Polizisten nach Demos am Wochenende
Im Nachgang zu den Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen am Samstag in Berlin ermittelt ein Fachkommissariat des Landeskriminalamtes gegen mehrere Polizisten wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt. Gleichzeitig laufen Ermittlungen gegen eine 60-Jährige und eine 42-jährige Schwangere wegen Widerstands und tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte. Das teilte die Polizei am Montag mit.
Hintergrund sind zwei Videos aus dem Internet, die die Frauen bei vorübergehenden Festnahmen durch die Polizei zeigen. Die 60-Jährige wurde am Samstag gegen 13 Uhr von Einsatzkräften am Großen Stern in Tiergarten festgenommen, weil sie sich gegen die Auflösung der Demonstration wehrte. Sie sei den mehrfachen Aufforderungen der Beamten nicht nachgekommen, sich zu entfernen und kauerte sich daraufhin auf den Boden. Kurz danach soll sie einem Polizisten in den Bauch getreten haben.
Als die Beamten sie wegtragen wollten, versuchte sie, einem Polizisten in den Arm zu beißen. Weil sie sich auch weiterhin wehrte, schlug ihr ein Beamter mit der Faust in den Rücken, wobei sie leicht verletzt wurde. Sie verzichtete auf eine angebotene ärztliche Behandlung und setzte ihren Weg fort. Die Einsatzkräfte blieben unverletzt.
Auf Filmen im Internet ist zu sehen, wie die Frau halb auf dem Bauch auf der Straße liegt, schreit und von vier Polizisten festgehalten wird. Die Polizisten versuchen anfangs vergeblich, ihr die unter dem Bauch festgeklemmten Arme auf den Rücken zu ziehen. Ein Polizist boxt ihr zweimal in die Mitte des oberen Rückens zwischen die Schulterblätter. Im Internet kursierten Behauptungen, sie sei nach dem Einsatz gestorben.
„Nein, wir haben am Wochenende keine Frau umgebracht“, teilte die Polizei Berlin in einem „(F)AktenCheck“ auf Facebook mit. „Ja, es gab anlässlich der Demos am Wochenende Situationen, in denen unsere Kolleginnen und Kollegen Zwang anwenden mussten - durch Ziehen, Schubsen, Festnahmegriffe aber auch durch Faustschläge oder den Einsatz von Pfefferspray“, heißt es dort weiter. „Kein Polizist, keine Polizistin übt gerne Zwang aus. Er ist immer das letzte Mittel, wenn einer Aufforderung nicht nachgekommen wird, obwohl das dringend erforderlich ist.“
„Nein, wir haben am Wochenende keine Frau umgebracht“, teilte die Polizei Berlin in einem „(F)AktenCheck“ auf Facebook mit. „Ja, es gab anlässlich der Demos am Wochenende Situationen, in denen unsere Kolleginnen und Kollegen Zwang anwenden mussten - durch Ziehen, Schubsen, Festnahmegriffe aber auch durch Faustschläge oder den Einsatz von Pfefferspray“, heißt es dort weiter. „Kein Polizist, keine Polizistin übt gerne Zwang aus. Er ist immer das letzte Mittel, wenn einer Aufforderung nicht nachgekommen wird, obwohl das dringend erforderlich ist.“
In einem weiteren Fall ist eine 42-jährige Schwangere in Tiergarten festgenommen worden, weil sie gegen 13:45 Uhr versuchte, die Absperrung der Polizei zu durchbrechen. Danach schlug und bespuckte sie die Beamten. Die Einsatzkräfte brachten sie daraufhin zu Boden und nahmen sie fest.
Sanitäter eines Rettungswagens stellten keine Verletzungen fest. Einen Transport in ein Krankenhaus lehnte die Schwangere ab. "Anders als in den sozialen Medien behauptet wird, gibt es keine Anhaltspunkte für eine Gesundheitsbeeinträchtigung der Mutter und des ungeborenen Kindes.
„Solche Einsätze dauern meist eine längere Zeit und sind für Umstehende vorhersehbar“, erläuterte die Polizei in ihrem Facebook-Post. „Daher ist es ein Leichtes und inzwischen offenbar auch üblich, dabei das Handy zu zücken und das Geschehen aufzunehmen.“ Ein immer wiederkehrendes Problem sei, dass solche Videos meist stark verkürzt und aus dem Kontext gerissen würden. (mit dpa)