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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Merz rechnet nicht mehr mit Treffen von Putin und Selenskyj

Bundeskanzler Friedrich Merz geht nicht mehr von einem baldigen Treffen zwischen Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj aus. Bei einer Zusammenkunft mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in dessen Sommerresidenz Fort de Brégançon an der Côte d'Azur sagte Merz zu den diplomatischen Bemühungen für ein Ende des Ukraine-Kriegs: „Wir müssen uns mit diesem Thema heute erneut beschäftigen und dies vor dem Hintergrund der Tatsache, dass es offensichtlich nicht zu einem Treffen zwischen Präsident Selenskyj und Präsident Putin kommen wird.“

Das sei „anders, als es zwischen Präsident (Donald) Trump und Präsident Putin in der letzten Woche verabredet war, als wir gemeinsam in Washington waren“, sagte Merz. (dpa)

Bild: IMAGO/MAXPPP
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Julia Weiss
Author Julia Weiss

US-Präsident Donald Trump zeigt sich verärgert über den jüngsten russischen Angriff auf die Ukraine mit mindestens 15 Toten. Er sei über die Nachricht nicht erfreut, aber auch nicht überrascht, sagt die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt. Es handele sich um zwei Länder, die sich seit langer Zeit im Krieg befänden. Trump werde sich im Laufe des Tages erneut äußern. (Reuters)

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Miriam Rathje
Author Miriam Rathje

Merz verurteilt neue russische Luftangriffe auf Ukraine

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die schweren russischen Luftangriffe auf die Ukraine „auf das Schärfste“ verurteilt. „Russland hat in der Nacht wieder sein wahres Gesicht gezeigt“, schrieb Merz am Donnerstag im Internetdienst X zu den Attacken vor allem gegen die ukrainische Zivilbevölkerung. (AFP)
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Miriam Rathje
Author Miriam Rathje

Nach Angriffen auf Kiew: Von der Leyen spricht mit Selenskyj und Trump

Nach dem Raketeneinschlag nahe der EU-Vertretung in Kiew hat die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und danach mit US-Präsident Donald Trump gesprochen

„Wir müssen einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine mit soliden und glaubwürdigen Sicherheitsgarantien sichern, die das Land in ein stählernes Stachelschwein verwandeln werden“, teilte von der Leyen im Anschluss auf der Plattform X mit. Europa werde seinen Teil dazu beitragen, schrieb die Kommissionspräsidentin. Sie forderte außerdem, dass Kremlchef Wladimir Putin an den Verhandlungstisch komme.

Die sogenannte Stachelschwein-Strategie („Porcupine Strategy“) würde bedeuten, der Ukraine Waffensysteme zu liefern, mit denen sie im Fall einer erneuten russischen Aggression deutlich stärker zurückschlagen könnte als bislang. Von der Leyen hatte am Mittag bereits eine schnelle Vorlage von neuen Sanktionsvorschlägen gegen Russland angekündigt. (dpa)
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Miriam Rathje
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Ungarn belegt Kiewer Drohnentruppenchef mit Einreiseverbot

Ungarn hat den Chef der ukrainischen Drohnentruppen, Robert Browdi, mit einem dreijährigen Einreise- und Aufenthaltsverbot belegt. „Der jüngste schwere Luftangriff auf die Erdölpipeline "Druschba" war ein Angriff auf die Souveränität Ungarns“, teilte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto in einer Erklärung mit, die die staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI veröffentlichte. 

Die ukrainische Armee hatte vor anderthalb Wochen eigenen Angaben zufolge die Ölpumpstation Nikolskoje im zentralrussischen Gebiet Tambow mit Drohnen angegriffen. Es kam zu einer erheblichen Beschädigung der Anlage. Ungarn und die Slowakei erhalten russisches Erdöl durch die betroffene Pipeline. Ungarischen Angaben zufolge traf erst am Donnerstag wieder russisches Erdöl über die „Druschba“-Pipeline in Ungarn ein. 

„Die Ukraine ist sich im Klaren darüber, dass die Pipeline "Druschba" für die Energieversorgungssicherheit Ungarns unabdingbar ist“, erklärte Szijjarto weiter. Der jüngste Angriff sei so schwer gewesen, dass Ungarn wegen der langen Dauer der Reparaturarbeiten beinahe auf seine strategischen Reserven hätte zurückgreifen müssen. Die Einreisesperre für den ukrainischen Drohnentruppenchef Browdi gelte für den gesamten Schengen-Raum, fügte Szijjarto hinzu. (dpa)
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Miriam Rathje
Author Miriam Rathje

Rutte berät sich mit von der Leyen nach Angriff auf EU-Gebäude

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat sich nach dem russischen Angriff auf die EU-Vertretung in Kiew mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Außenbeauftragten Kaja Kallas beraten. Der Angriff beweise erneut, dass man gegenüber Russland nicht naiv sein dürfe, sagt Rutte. (Reuters)
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Miriam Rathje
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Kreml zeigt sich „zufrieden“ mit deutschen Nord-Stream-Ermittlungen

Moskau hat die Festnahme eines verdächtigen Ukrainers im Zusammenhang mit der Sabotage der Nord-Stream-Gaspipelines im September 2022 begrüßt. „Es ist natürlich zufriedenstellend, dass die Ermittlungen laufen“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag vor Journalisten. „Ich möchte glauben, dass sie zu Ende gebracht werden und dass nicht nur die Täter, sondern auch die Anstifter dieser terroristischen Handlungen identifiziert werden.“ 

Die Bundesanwaltschaft hatte in der vergangenen Woche in Italien den 49-jährigen Ukrainer Serhii K. festnehmen lassen. Er soll die Angriffe auf die Pipelines in der Ostsee koordiniert haben. Italien verweigert bislang die Auslieferung des Mannes nach Deutschland. Die Nord-Stream-Pipelines unter der Ostsee waren für den Transport von russischem Gas nach Deutschland gebaut worden. Im September 2022 wurden sie durch Sprengsätze schwer beschädigt. Russland hatte die Gaslieferungen über Nord Stream 1 bereits kurz zuvor gestoppt. Nord Stream 2 ging nie in Betrieb. 

Peskow gab am Donnerstag an, es habe keinen Kontakt zwischen Moskau und den deutschen Ermittlern gegeben. Russland wirft der ukrainischen Regierung seit langem vor, für die Sabotage verantwortlich zu sein. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat diese Anschuldigungen zurückgewiesen und erklärt, seine Regierung habe von den Anschlagsplänen nicht gewusst. (AFP)
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Miriam Rathje
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Merz: Russland testet täglich unsere Verteidigungsbereitschaft

Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor zunehmenden russischen Provokationen in der Ostsee gewarnt und auf die besondere Verantwortung Deutschlands bei der Verteidigung des Bündnisgebietes hingewiesen. „Die Bedrohung durch Russland ist real“, sagte Merz am Donnerstag nach einer Marine-Übung bei Rostock. „Wir sehen tägliche Aktionen der russischen Armee, sie testen unsere Verteidigungsbereitschaft und -fähigkeit“, fügte er hinzu. 

„Wir werden in den nächsten Monaten und in den nächsten Jahren alles tun, um die Freiheit, den Frieden und die territoriale Integrität des Bündnisgebietes zu schützen“, betonte Merz in Anspielung etwa auf die baltischen Nato- und EU-Staaten. Deutschland habe dabei eine „außergewöhnlich wichtige Funktion“. „Wir werden in den nächsten Jahren weiter viel aufwenden müssen für die Ausrüstung der Streitkräfte.“ (Reuters)
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Miriam Rathje
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Moskau will ukrainisches Kriegsschiff mit Seedrohne versenkt haben

Das russische Militär hat nach eigenen Angaben ein ukrainisches Aufklärungsschiff mit einer Seedrohne im Donaudelta versenkt. Getroffen worden sei das Schiff „Simferopol“, teilte das russische Verteidigungsministerium in Moskau mit. 

Es wäre der erste Einsatz einer Seedrohne durch Russland. Unabhängig bestätigen lassen sich die Angaben nicht. Während bei dem schweren russischen Angriff aus der Luft Ziele in zahlreichen ukrainischen Regionen getroffen wurden, gab es aus dem Gebiet Odessa keine Berichte über Explosionen und Brände. 

Bei der „Simferopol“ handelt es sich offen zugänglichen Informationen nach um ein in der Erprobungsphase befindliches mittelgroßes Aufklärungsschiff. Die ukrainische Marine wurde nach der russischen Annexion der Krim und zu Beginn der seit dreieinhalb Jahren laufenden Invasion weitgehend zerstört. (dpa)
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Miriam Rathje
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EU bestellt russischen Gesandten in Brüssel ein

Die Europäische Union bestellt den russischen Gesandten in Brüssel ein, nachdem das Gebäude der EU-Vertretung in Kiew bei einem nächtlichen Angriff beschädigt wurde. Das teilt die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas mit. „Keine diplomatische Vertretung sollte jemals ein Ziel sein“, schreibt sie auf der Plattform X.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach dem Raketeneinschlag in unmittelbarer Nähe der EU-Vertretung in Kiew eine schnelle Vorlage von neuen Sanktionsvorschlägen gegen Russland angekündigt. „Wir werden in Kürze unser 19. Paket mit harten Sanktionen vorlegen“, sagte von der Leyen in Brüssel. Außerdem treibe die Kommission die Arbeiten voran, eingefrorene russische Vermögenswerte noch besser für die Ukraine zu nutzen. 

Zu den Ereignissen in der Nacht in Kiew sagte von der Leyen, zwei Raketen hätten innerhalb von 20 Sekunden in einer Entfernung von 50 Metern von der EU-Vertretung in Kiew eingeschlagen. „Es zeigt, dass der Kreml vor nichts zurückschreckt, um die Ukraine zu terrorisieren, indem er blindlings Zivilisten, Männer, Frauen und Kinder tötet und sogar die Europäische Union ins Visier nimmt“, sagte sie. Von den Mitarbeitenden der EU-Vertretung sei bei dem Angriff niemand verletzt worden. (Reuters, dpa)
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Miriam Rathje
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Kreml: Trotz Angriffen an Gesprächen mit Ukraine interessiert

Der Kreml zeigt sich trotz der schweren russischen Angriffe auf Kiew weiter an Friedensgesprächen mit der Ukraine interessiert. Russland wolle seine Ziele weiterhin auf diplomatischem Wege erreichen, sagt Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Die russischen Streitkräfte griffen parallel dazu aber militärische und militärnahe Infrastruktur in der Ukraine an. (Reuters)
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Miriam Rathje
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Zeitung: Russische Drohnen über Ostdeutschland

Russland oder seine Stellvertreter überwachen einem Zeitungsbericht zufolge mit Drohnen Militärtransportrouten in Ostdeutschland. Die USA und ihre Verbündeten nutzten diese Wege auch zur Lieferung von Waffen an die Ukraine, berichtet die „New York Times“ unter Berufung auf US- und andere westliche Regierungsvertreter. (Reuters)
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Russisches Verteidigungsministerium: In Ukraine „militärische“ Ziele angegriffen

Die massive nächtliche Angriffswelle auf die Ukraine hat sich nach russischen Angaben gegen militärische Ziele gerichtet. Die Armee habe einen „Großangriff“ gegen „Unternehmen des militärisch-industriellen Komplexes und Militärflugplätze in der Ukraine“ gestartet, erklärte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag. Nach ukrainischen Angaben überzog Russland das Land mit der zweitgrößten Angriffswelle seit Kriegsbeginn. (AFP)
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Macron verurteilt russischen Angriff auf Kiew als barbarisch

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den massiven russischen Angriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiew als barbarisch verurteilt. „629 Raketen und Drohnen in einer einzigen Nacht über der Ukraine: Das ist Russlands Vorstellung von Frieden. Terror und Barbarei“, schrieb Macron auf der Online-Plattform X. (Reuters)
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British Council in Kiew bei russischem Angriff beschädigt
Bei dem russischen Drohnen- und Raketenangriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiew ist auch das Gebäude des Kulturinstituts British Council beschädigt worden. Dies teilt der britische Premierminister Keir Starmer mit. „Meine Gedanken sind bei all jenen, die von den sinnlosen russischen Angriffen auf Kiew betroffen sind“, schreibt Starmer auf der Online-Plattform X. „Dieses Blutvergießen muss ein Ende haben.“

In einer Mitteilung des British Council auf Facebook hieß es: „Infolge des nächtlichen Angriffs auf Kiew wurde unser Büro erheblich beschädigt und bleibt bis auf Weiteres für Besucher geschlossen.

Das British Council ist die britische Organisation zur Förderung internationaler Kulturbeziehungen und Bildungschancen und mit dem deutschen Goethe-Institut vergleichbar. Die russische Generalstaatsanwaltschaft hatte die britische Kultur- und Bildungsorganisation im Juni zur „unerwünschten Organisation“ erklärt. Seine Arbeit in Russland ist seither verboten, wer dort für den British Council arbeitet, muss mit langen Haftstrafen rechnen. (Reuters, Valeriia Semeniuk)
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Miriam Rathje
Author Miriam Rathje

Ukrainischer Netzbetreiber: Energieanlagen in mehreren Regionen beschädigt

Der staatliche Stromnetzbetreiber in der Ukraine teilt mit, dass der russische Angriff in mehreren Regionen Energieanlagen beschädigt und lokale Stromausfälle verursacht habe. Der Angriff auf kritische Infrastruktur in der zentralukrainischen Region Winnyzja habe die Stromversorgung von 60.000 Verbrauchern unterbrochen, erklärt die Regionalbehörde. (Reuters)
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Miriam Rathje
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Wieder Öllieferung an Ungarn und Slowakei über Druschba-Pipeline

Ungarn und die Slowakei werden über die Druschba-Pipeline wieder mit russischem Rohöl versorgt. Das teilen der ungarische Ölkonzern MOL und die slowakische Regierung mit. In der vergangenen Woche war die Lieferung nach einem ukrainischen Angriff auf russisches Gebiet unterbrochen worden. 

„Ich hoffe, dass der Betrieb stabil bleibt und es keine weiteren Angriffe auf die Energieinfrastruktur geben wird“, teilt die slowakische Wirtschaftsministerin Denisa Sakova auf Facebook mit. Im Gegensatz zu den meisten anderen EU-Ländern sind die Slowakei und Ungarn weiterhin stark von russischem Öl abhängig, das sie über die Pipeline aus der Sowjetzeit beziehen. (Reuters)
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