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Christopher Stolz
Author Christopher Stolz

Europa droht Iran im Atomstreit mit Neuauflage von Sanktionen

Paris, Berlin und London haben dem Iran mit dem Wiederinkraftsetzen strenger Sanktionen gedroht, wenn es bis Ende des Sommers keinen konkreten Fortschritt für ein neues Atomabkommen gibt. Die Außenminister der E3-Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) sowie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hätten den iranischen Außenminister Abbas Araghtschi bei einem Telefonat zur Wiederaufnahme von Gesprächen gedrängt. Das Ziel sei, ein robustes, überprüfbares und nachhaltiges Abkommen über das iranische Atomprogramm zu erreichen, hieß es aus dem Außenministerium in Paris.

Ohne Fortschritte seien die Europäer entschlossen, mit dem sogenannten Snapback-Mechanismus Sanktionen gegen Teheran auszulösen. Das Wiener Abkommen von 2015 zum iranischen Atomprogramm läuft formal diesen Oktober aus. Als Mitunterzeichner haben die Europäer bis dahin die Möglichkeit, über den Snapback-Mechanismus frühere und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne großen Widerstand wieder in Kraft zu setzen. 

Das Gespräch über das Atomprogramm mit dem iranischen Außenminister sei auf ein Gespräch der drei europäischen Minister mit ihrem amerikanischen Amtskollegen Marco Rubio Anfang der Woche gefolgt, hieß in Paris. Einem Bericht der US-Nachrichtenseite „Axios“ zufolge verständigten sich Rubio und die Europäer darauf, Ende August als Frist für das Erreichen eines Atomabkommens mit dem Iran zu setzen. In Paris war nur von „Ende des Sommers“ die Rede. (dpa)
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Christopher Stolz
Author Christopher Stolz

Bundesamt entscheidet wieder über Asylanträge aus Gaza

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) entscheidet wieder über Asylanträge von Menschen aus dem Gazastreifen. Der entsprechende Entscheidungsstopp sei aufgehoben worden, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger. Die Antwort liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. 

Zur Begründung heißt es, dass das Bundesamt die Lage im Gazastreifen kontinuierlich beobachtet habe und zu dem Ergebnis gekommen sei, dass dort „nicht mehr von einer nur vorübergehend ungewissen Lage“ auszugehen sei. Grund seien die Dauer und Ausweitung der Kampfhandlungen auf das gesamte Gebiet des Gazastreifens sowie das Scheitern mehrerer Vereinbarungen zu einer Waffenruhe mit Israel. 

Das Bamf hatte die Entscheidung über Asylanträge von Menschen aus Gaza im Januar 2024 eingestellt. Es berief sich dabei auf Artikel 24 des Asylgesetzes, wonach Asylentscheidungen bei Bestehen „einer vorübergehend ungewissen Lage“ aufgeschoben werden können. Von einer solchen Lage ist nun nach Angaben des Innenministeriums nicht mehr auszugehen. (dpa)
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Benjamin Reuter
Erzbischof Alexios bei den zwei Toten, die beim israelischen Angriff auf eine Kirche in Gaza ums Leben kamen. 
Erzbischof Alexios bei den zwei Toten, die beim israelischen Angriff auf eine Kirche in Gaza ums Leben kamen.    Bild: REUTERS/Dawoud Abu Alkas

Angriff auf Kirche in Gaza – Israel bedauert Vorfall

Israel hat „tiefes Bedauern“ geäußert, nachdem eine katholische Kirche im Gazastreifen bei einem israelischen Militäreinsatz getroffen wurde. „Wir teilen den Schmerz der Familien und der Gläubigen“, hieß es in einer Erklärung des Büros von Regierungschef Benjamin Netanjahu. Das Land bleibe dem Schutz heiliger Orte und dem Schutz von Zivilisten verpflichtet, hieß es weiter. 

Ein Militärsprecher erklärte am Abend, erste Untersuchungen hätten ergeben, dass Geschossteile die Kirche während eines Militäreinsatzes versehentlich getroffen hätten. Die Untersuchungen dauerten noch an.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, erklärte kurz zuvor in Washington, US-Präsident Donald Trump habe Netanjahu wegen des Zwischenfalls angerufen. Netanjahu habe signalisiert, dass es ein „Fehler“ der Israelis gewesen sei, die Kirche zu treffen, so Leavitt. 

Bei dem Vorfall waren drei Menschen getötet worden, einige der neun Verletzten befinden sich nach Angaben des Lateinischen Patriarchats in Jerusalem in kritischem Zustand. Getroffen wurde die katholische Kirche der Heiligen Familie im Zentrum der Stadt Gaza. (dpa)
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Benjamin Reuter
Mitglieder der Sicherheitskräfte der syrischen Regierung in Sweida. 
Mitglieder der Sicherheitskräfte der syrischen Regierung in Sweida.    Bild: REUTERS/Karam al-Masri/File Photo

Lage im Süden Syriens unklar - Berichte über Beduinen-Offensive und Luftangriffe

Im Süden Syriens ist die Lage einen Tag nach einer Waffenruhe zur Beendigung der Kämpfe in der Drusen-Stadt Sweida unübersichtlich. Zwar sagte die Sprecherin der US-Regierung, Karoline Leavitt, am Donnerstag in Washington, die Deeskalation scheine voranzuschreiten. Allerdings hat kurz zuvor ein Kommandeur der Beduinen in der Region gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters eine Offensive gegen drusische Kämpfer angekündigt. Zudem meldete die syrische Nachrichtenagentur Sana Luftangriffe in der Umgebung von Sweida.

Nach tagelangen Kämpfen hatten sich die syrischen Regierungstruppen in der Nacht zum Donnerstag aus der Drusen-Stadt Sweida nach US-Vermittlung zurückgezogen. Die Regierung in Damaskus hatte die Truppen am Montag in die Region abkommandiert, um Kämpfe zwischen Drusen und Beduinen zu beenden. Diese gerieten dann jedoch selbst in Gefechte mit den Drusen-Milizen. Israel, das sich als Schutzmacht der Drusen versteht, hatte sich in die Kämpfe eingeschaltet und unter anderem Ziele in Damaskus bombardiert. (Reuters)
Drusische Kämpfer posieren in Sweida. 
Drusische Kämpfer posieren in Sweida.    Bild: Shadi AL-DUBAISI / AFP
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Timo Brücken
Israel will keine syrischen Streitkräfte südlich von Damaskus zulassen
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will keine syrischen Regierungstruppen südlich der Hauptstadt Damaskus zulassen. „Wir werden syrischen Streitkräften nicht erlauben, in die Region südlich von Damaskus einzudringen“, sagte Netanjahu in einer Videoansprache. Eine weitere rote Linie sei „der Schutz unserer Brüder, der Drusen“. Israel werde weiterhin militärische Mittel einsetzen, um seine roten Linien durchzusetzen, so Netanjahu.

Aufgrund des Eingreifens des israelischen Militärs in Syrien sei eine Waffenruhe in Kraft getreten und die syrischen Streitkräfte hätten sich nach Damaskus zurückgezogen, sagte Netanjahu weiter. Die Feuerpause sei „mit Stärke erreicht worden. Nicht durch Bitten, nicht durch Appelle – mit Stärke“. (dpa)
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Timo Brücken
Israelische Angriffe in Damaskus: Raketeneinschlag live im Fernsehen
Während der israelischen Luftschläge in Syriens Hauptstadt Damaskus am Mittwoch musste offenbar eine TV-Moderatorin ihre Sendung unterbrechen, weil hinter ihr während der Live-Übertragung eine Rakete in das Verteidigungsministerium einschlug. Ein Video, das der „Spiegel“ veröffentlicht hat, zeigt, wie die Frau zunächst ihren Text aufsagt und dann angesichts der Explosion im Hintergrund panisch Schutz sucht. Zurück bleibt ihr sich drehender Schreibtischstuhl, während die Kamera auf die Rauchsäule über dem Gebäude gerichtet bleibt.
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Timo Brücken
Drei Tote bei mutmaßlich israelischem Angriff auf Kirche in Gaza – Papst fordert Waffenruhe
Papst Leo XIV. hat nach neuen Angriffen im Gazastreifen, bei denen auch eine Kirche getroffen wurde, einen sofortigen Waffenstillstand verlangt. Bei einem mutmaßlich israelischen Luftangriff auf die einzige katholische Kirche des Gazastreifens wurden drei Menschen getötet worden. Die „gezielte Tötung unschuldiger Zivilisten“ sei durch nichts zu rechtfertigen. Nach Kirchenangaben wurde das Gelände der Pfarrei in Gaza am Donnerstagmorgen von einer Granate getroffen. Mindestens fünf Personen wurden schwer sowie weitere leicht verletzt.

Die israelische Armee kündigte eine Untersuchung an und erklärte ihr Bedauern für entstandene Schäden. Man unternehme „alle zumutbaren Anstrengungen, um Schäden an Zivilisten und zivilen Einrichtungen, einschließlich religiöser Stätten, zu vermeiden“. Auch das israelische Außenministerium betonte in Sozialen Medien, das Israel „niemals Kirchen oder religiöse Stätten“ angreife. Die Umstände des Vorfalls seien „noch unklar“.

Auch Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni äußerte sich zu dem Vorfall: „Die Angriffe gegen die Zivilbevölkerung, die Israel seit Monaten demonstriert, sind inakzeptabel.“ (KNA, dpa)

Drei Tote bei mutmaßlich israelischem Angriff auf Kirche in Gaza – Papst fordert Waffenruhe
Papst Leo XIV. hat nach neuen Angriffen im Gazastreifen, bei denen auch eine Kirche getroffen wurde, einen sofortigen Waffenstillstand verlangt. Bei einem mutmaßlich israelischen Luftangriff auf die einzige katholische Kirche des Gazastreifens wurden drei Menschen getötet worden. CUE content cards on the clipboard:Die „gezielte Tötung unschuldiger Zivilisten“ sei durch nichts zu rechtfertigen. Nach Kirchenangaben wurde das Gelände der Pfarrei in Gaza am Donnerstagmorgen von einer Granate getroffen. Mindestens fünf Personen wurden schwer sowie weitere leicht verletzt.

Die israelische Armee kündigte eine Untersuchung an und erklärte ihr Bedauern für entstandene Schäden. Man unternehme „alle zumutbaren Anstrengungen, um Schäden an Zivilisten und zivilen Einrichtungen, einschließlich religiöser Stätten, zu vermeiden“. Auch das israelische Außenministerium betonte in Sozialen Medien, das Israel „niemals Kirchen oder religiöse Stätten“ angreife. Die Umstände des Vorfalls seien „noch unklar“.

Auch Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni äußerte sich zu dem Vorfall: „Die Angriffe gegen die Zivilbevölkerung, die Israel seit Monaten demonstriert, sind inakzeptabel.“ (KNA, dpa)

Auch der Pfarrer der Gemeinde, Gabriele Romanelli, wurde verletzt.
Auch der Pfarrer der Gemeinde, Gabriele Romanelli, wurde verletzt.   Bild: Hamza Z. H. Qraiqea / Anadolu
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Timo Brücken
Wadephul mahnt Israel in Syrien zu Zurückhaltung
Bundesaußenminister Johann Wadephul verurteilt die Übergriffe auf Angehörige der drusischen Minderheit in Syrien „aufs Schärfste“. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, erklärt der CDU-Politiker. „Dass die Waffen jetzt schweigen – auch nach Vermittlung durch unsere amerikanischen Partner – ist eine gute Nachricht.“ Entscheidend sei jetzt, „dass sich alle Parteien an die Abmachung halten und die Kampfhandlungen einstellen“. 

Die syrische Regierung müsse ihre Staatsbürger unabhängig von Konfession oder Ethnie vor Gewalt zu schützen, betont Wadephul und fügt hinzu: „Mit Blick auf die israelischen Luftschläge, auch in Damaskus, rufe ich alle inländischen und ausländischen Akteure auf, nichts zu unternehmen, was die Stabilität Syriens und den Transitionsprozess gefährden könnte.“ Syrien dürfe nicht zum „Spielfeld regionaler Spannungen“ werden. (Reuters)
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Christoph Straub
Author Christoph Straub

Iran gesteht erstmals Sicherheitsmängel im Krieg gegen Israel ein

Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat erstmals Sicherheitsmängel seines Landes im Krieg gegen Israel eingestanden. „Die Sicherheitsmängel, die während des Krieges deutlich zutage traten, müssen analysiert und behoben werden“, sagte Peseschkian der Tageszeitung Iran zufolge in einer Kabinettssitzung in Teheran. Selbstkritik solcher Art ist im autoritär regierten Iran äußerst selten.

Lob fand Preseschkian auch für Kritiker im Land, die trotz ihrer politischen Differenzen die israelischen Angriffe verurteilt und damit erneut ihren Nationalismus bewiesen hätten. „Der Umgang mit diesen Gruppen muss daher unbedingt korrigiert werden und auch sie müssen wir respektvoll behandeln“, sagte der Präsident. (dpa)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Diplomatenkreise: UN-Konferenz zu Zweistaatenlösung findet im Juli statt

Eine UN-Konferenz zur Zweistaatenlösung im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern soll laut Diplomatenangaben noch im Juli abgehalten werden. Das ursprünglich bereits für Juni geplante Treffen werde auf Ministerebene im UN-Hauptquartier in New York stattfinden, hieß es am Mittwoch aus französischen Diplomatenkreisen. Ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs solle dann im September in Paris oder New York folgen.

Die unter dem gemeinsamen Vorsitz Frankreichs und Saudi-Arabiens geplante UN-Konferenz war im Juni wegen des israelischen Angriffs auf den Iran kurzfristig verschoben. 

Die Konferenz sei nun für den 28. und 29. Juli neu angesetzt, hieß es aus Diplomatenkreisen. Ziel seien Diskussionen über die internationale Anerkennung eines Palästinenserstaates und die „regionale Integration Israels“ mit seinen arabischen Nachbarstaaten. Das Büro von Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot bestätigte dessen Teilnahme. (AFP)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Israelische Luftabwehr fängt Rakete aus dem Jemen ab

Die israelische Luftabwehr hat eine aus dem Jemen abgefeuerte Rakete abgefangen. Das teilte ein Armeesprecher mit. Zuvor schrillten im Süden Israels die Sirenen. Am Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv wurden wegen der Rakete einem Bericht des Portals „ynet“ zufolge Starts und Landungen vorübergehend ausgesetzt.

Seit März haben die vom Iran unterstützten Huthi-Milizen im Jemen mehr als 60 Raketen und mindestens 15 Drohnen auf Israel abgefeuert. (dpa)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

USA: Gruppe im Jemen stoppt iranische Waffenlieferung für Huthi-Miliz

Kämpfer im Jemen haben nach US-Angaben eine riesige Waffenlieferung aus dem Iran sichergestellt, die für die Huthi-Miliz in dem Bürgerkriegsland bestimmt war. Wie das zuständige US-Regionalkommando (Centcom) auf der Plattform X mitteilte, handelt es sich um mehr als 750 Tonnen Munition und Ausrüstung, darunter Hunderte moderne Marschflugkörper, Schiffsabwehr- und Flugabwehrraketen, Drohnentriebwerke und Radarsysteme. 

Durchgeführt wurde die Aktion den Angaben zufolge von den Jemenitischen Nationalen Widerstandskräften (NRF) unter der Führung von Tarek Saleh, einem Neffen des früheren Präsidenten Ali Abdullah Saleh. Die Kräfte sind nicht eingegliedert in die international anerkannte Regierung. Es gibt aber militärische Absprachen, weil beide die Huthi-Rebellen als gemeinsamen Feind haben.

Centcom-Kommandeur Michael Erik Kurilla erklärte, die abgefangene Lieferung zeige, „dass der Iran nach wie vor der destabilisierendste Akteur in der Region ist“. Für die regionale Sicherheit, Stabilität und die Freiheit der Schifffahrt sei es entscheidend, die iranische Unterstützung für die Huthis einzuschränken. (dpa)
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Christoph Zempel

Irans oberster Führer schließt Diplomatie nicht aus

Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei schließt vor dem Hintergrund militärischer Spannungen und dem Atomstreit Diplomatie nicht aus. „Wir verfügen über alle notwendigen Mittel wie Logik und militärische Stärke“, sagte der 86-Jährige in einer von seinem Büro verbreiteten Rede. Der Iran werde deshalb, „ob auf dem Feld der Diplomatie oder des Militärs“, mit Selbstbewusstsein und Stärke auftreten. Es war das zweite Mal nach dem Krieg, dass Chamenei in seinem Machtzentrum in Teheran vor Regierungsmitgliedern auftrat.

Einem Bericht der US-Nachrichtenseite „Axios“ zufolge haben die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien der iranischen Führung eine Frist bis Ende August gesetzt, um ein neues Atomabkommen zu erreichen. Danach droht die Wiedereinführung harter, alter UN-Sanktionen. Die iranische Regierung signalisierte zuletzt Gesprächsbereitschaft, sofern bestimmte Vorbedingungen erfüllt werden – darunter eine Garantie, während der Verhandlungen nicht angegriffen zu werden, sowie die Anerkennung des zivilen Atomprogramms.

Vor dem zwölftägigen Krieg mit Israel im Juni hatten Washington und Teheran rund zwei Monate lang über Irans umstrittenes Nuklearprogramm verhandelt. Die Gespräche gerieten jedoch ins Stocken. Die USA forderten ein Ende der iranischen Urananreicherung – eine rote Linie für Teheran. Der Westen wirft dem Iran vor, nach Atomwaffen zu streben, was die iranische Regierung bestreitet. Teheran erhofft sich von den Verhandlungen unter anderem die Aufhebung strikter Wirtschaftssanktionen. Beobachter sehen auch die Möglichkeit, dass der Krieg zwischen Israel und Iran wieder ausbrechen könnte. (dpa)

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Christoph Straub
Author Christoph Straub

20 Menschen sterben bei Unruhen an GHF-Verteilstelle in Gaza

Bei einer Verteilstelle für Hilfsgüter im Gazastreifen sind laut der umstrittenen Gaza Humanitarian Foundation (GHF) am Morgen 20 Menschen bei Unruhen getötet worden. „Nach unserem derzeitigen Kenntnisstand wurden 19 der Opfer niedergetrampelt und eines erstochen“, teilte die Stiftung mit. „Wir haben glaubwürdige Gründe für die Annahme, dass bewaffnete und mit der Hamas verbundene Elemente innerhalb der Menge die Unruhen gezielt angefacht haben.“ 

Der Vorfall ereignete sich den Angaben nach bei einer Verteilstelle in der Stadt Chan Junis. Demnach sollen GHF-Angestellte Schusswaffen in der Menge identifiziert, ein US-amerikanischer Mitarbeiter sei während des Vorfalls von einer Person in der Menge mit einer Schusswaffe bedroht worden. Die Angaben lassen sich derzeit nicht unabhängig überprüfen. (dpa)
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Christoph Straub
Author Christoph Straub

Israel errichtet neue Militärroute mitten durch Chan Junis

Israels Armee hat im Süden des Gazastreifens nach eigenen Angaben eine neue Route etabliert, die die Stadt Chan Junis und die umliegende Gegend durchschneidet. Auf vom Militär veröffentlichten Aufnahmen ist zu sehen, wie der sogenannte „Magen Oz Korridor“ das Gebiet in eine östliche und eine westliche Hälfte teilt. Chan Junis ist die zweitgrößte Stadt im Gazastreifen. 

Die Route ist den Armeeangaben zufolge 15 Kilometer langDemnach handelt es sich um ein „Schlüsselelement, um Druck auf die Hamas auszuüben“. Ziel sei es, die „endgültige Niederlage“ der Brigade der Islamisten in Chan Junis zu erreichen.
Israelisches Armeefahrzeug am 9. Juli auf dem Weg durch den „Morag-Korridor“ im südlichen Gazastreifen.
Israelisches Armeefahrzeug am 9. Juli auf dem Weg durch den „Morag-Korridor“ im südlichen Gazastreifen.   Bild: Ohad Zwigenberg/AP/dpa/Archiv
Die neu errichtete Route grenzt mittig an den weiter südlich gelegenen, sogenannten „Morag-Korridor“, der wiederum die Städte Rafah ganz im Süden und das etwas weiter nördlich gelegene Chan Junis voneinander trennt. (dpa)
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